Inderkum Hansheiri · Ständerat · 2010-06-01

Wortprotokoll

Ich bin Herrn Kollege Janiak sehr dankbar für sein Votum. Ich kann es voll unterstützen. Wir sind im Büro des Ständerates ja auch immer daran zu analysieren, weshalb sich die Geschäfte häufen. Eine der Hauptursachen ist in der Tat die, dass gemäss Verfassung ein Rat die Kompetenz hat, eine ausserordentliche Session einzuberufen - mit Wirkung auch für den anderen Rat. Sie erinnern sich, dass Kollege Berset als Präsident auch schon eine ausserordentliche Session eröffnete, um sie gleich wieder zu schliessen, weil wir keine Geschäfte zu behandeln hatten, während im anderen Rat zuhauf Vorstösse, insbesondere Motionen, eingereicht worden waren, um die ausserordentliche Session gewissermassen mit Leben füllen zu können. Hinzu kommt, wie Herr Kollege Janiak gesagt hat, dass diese Vorstösse praktisch durchgewinkt werden und wir sie, seriös, wie wir sind, dann behandeln.

Ich habe mich auch zu Wort gemeldet, weil Kollege Hansruedi Stadler eine Motion eingereicht hat, die der Staatspolitischen Kommission überwiesen wurde. Die SPK hat eine Kommissionsinitiative gestartet, ich hatte sie letzte Woche vor der SPK des Nationalrates zu vertreten. Ich habe das Problem dort auch thematisiert, die Begeisterung für unsere Ideen hält sich aber natürlich in Grenzen.

Mit all dem will ich nur sagen, dass wir auch in der SPK bemüht sind, auch dieses Problem anzugehen.