preparatory:AB 133629

Wortprotokoll

Sie hätten es wohl am liebsten, ich würde bereits hier zuhanden der Materialien glasklar sagen, wie wir diesen Gesamtwirkungsgrad dereinst einmal interpretieren werden. Ich kann das nicht tun; ich finde auch, dass es nicht unbedingt die Aufgabe des Bundesrates ist, in einem solchen Moment ganz genau zu sagen, wie er das interpretieren wird. Ich nehme die Äusserungen von Herrn Cramer, von Herrn Schweiger, der immerhin Kommissionssprecher ist, und von Frau Sommaruga als unwidersprochene parlamentarische Interpretationen dessen zur Kenntnis, wie die Kommission die Differenzbereinigung jetzt erledigt hat, und sage: In diesem Sinne müssen wir später interpretieren. Aber bezüglich der Frage, wie wir den Gesamtwirkungsgrad bei einem allfälligen anderen Gesuch im Detail interpretieren werden, möchte ich mich nicht auf die Äste hinauslassen. Ich glaube, es ist auch so, dass der Gesetzgeber es generell-abstrakt macht und wir es nach bestem Wissen und Gewissen anwenden müssen. Wir werden Ihre Voten respektieren oder, besser gesagt, mit in Erwägung ziehen.