preparatory:AB 151963

Wortprotokoll

Damit Sie Ihre Gespräche ausserhalb des Ratssaales abhalten können, teile ich Ihnen mit, dass ich für mein Eintretensreferat etwa neun Minuten brauche - also etwa eine Minute pro hundert Millionen Franken; das sei mir doch gestattet. (Heiterkeit)

Das Rüstungsprogramm 2008 umfasst vier Vorhaben:

Das erste Vorhaben sieht eine Tranche geschützter Mannschaftstransportfahrzeuge (GMTF) vor. Die Kosten für 220 GMTF belaufen sich auf 396 Millionen Franken. Die Armee braucht ein Fahrzeug, das sowohl bei nichtmilitärischer als auch bei offener militärischer Gewaltanwendung Schutz, Beweglichkeit sowie Führungsfähigkeit gewährleistet. Das GMTF erfüllt diese Erfordernisse. Es basiert auf dem Typ Duro IIIP und soll in erster Linie im Rahmen der Raumsicherung und bei subsidiären Einsätzen, zum Beispiel bei Bewachungsaufgaben, eingesetzt werden. Das GMTF ergänzt die Radschützenpanzer 93 und den Schützenpanzer 2000. Im Gegensatz zu diesen kostet es weniger, und zwar sowohl bei der Anschaffung als auch im Betrieb. Mit den 220 Fahrzeugen können die Ausrüstung von sechs Infanteriebataillonen, der allfällige Bedarf von Swissint sowie die Ausbildung in den Schulen abgedeckt werden. Weitere Tranchen, damit die insgesamt 20 Infanteriebataillone gemäss Entwicklungsschritt 2008-2011 ausgerüstet werden können, sind damit zwar geplant, aber nicht präjudiziert; über jede Tranche kann unabhängig neu entschieden werden.

Die zweite Anschaffung betrifft ein ABC-Aufklärungsfahrzeug. Die Kosten dafür belaufen sich auf 70 Millionen Franken. Mit 12 Fahrzeugen kann ein flächendeckender Einsatz gewährleistet werden. Mit diesen gepanzerten und natürlich vor ABC-Stoffen geschützten Fahrzeugen wird es möglich sein, in Echtzeit dynamische Messungen in einem kontaminierten Umfeld zu machen, und zwar bei jeder Bedrohungslage. Damit wird künftig die Lücke zwischen den einfachen Messungen, welche die ganze Truppe machen kann, und jenen, die nur das standortgebundene ABC-Labor machen kann, geschlossen werden.

Die dritte Anschaffung betrifft vier mobile, geschützte Nachweisfahrzeuge für die ABC-Abwehr. Die Kosten dafür belaufen sich auf 47 Millionen Franken. Diese Fahrzeuge ermöglichen die Identifikation von radioaktivem Material, von biologischen und von chemischen Kampfstoffen, aber auch von toxischen Industriechemikalien und von flüssigen oder gelösten organischen Feststoffen. Die Fahrzeuge operieren wenn immer möglich ausserhalb des kontaminierten Gebietes, im Rückraum, und ohne Kontakt mit dem Gegner. Sie können auch für Abwehrmissionen im Rahmen der Unterstützung ziviler Behörden einschliesslich Katastrophenhilfe im In- und Ausland eingesetzt werden.

Das vierte Vorhaben betrifft die Investition, die in den Erhalt der Fähigkeiten der F/A-18-Flugzeuge geht, ein sogenanntes Upgrading. Dafür werden 404 Millionen Franken beantragt. Die F/A-18 bilden das Rückgrat der Luftflotte. Sie sind jetzt etwa in der Mitte ihrer dreissigjährigen Nutzungsdauer angelangt und müssen nachgerüstet werden, damit ihre Einsatztauglichkeit erhalten werden kann. Es geht dabei um Systemanpassungen bei der Hard- und der Software. Diese Arbeit kann zusammen mit anderen Nationen, insbesondere mit Finnland, erfolgen. Dadurch können Kosten von mindestens 10 Prozent eingespart werden. Deshalb, und weil diese Arbeiten völlig unabhängig vom Tiger-Teilersatz nötig sind, macht es Sinn, sie jetzt auszuführen. Insgesamt geht es um 917 Millionen Franken. Das liegt im Rahmen der Vorjahre; und gemäss einem Mitbericht unserer Finanzkommission entspricht es auch dem Finanzplan.

Die SiK hat die Fahrzeuge und die geplante Investition in die F/A-18 in Thun besichtigen können, das GMTF live, das Übrige als Prototypen und in Form von Computersimulationen. Im Rahmen des Eintretens haben wir verschiedene Fragen vertieft, so den Stand der Planung der Anschaffungen, den Zeitplan, den Umgang mit Währungsrisiken und anderes. Eintreten auf die Vorlage war unbestritten. Alle Fahrzeuge dienen ganz klar dem Schutz der Bevölkerung und/oder der Truppe. Umstritten war in der Detailberatung das Upgrading der F/A-18-Flugzeuge. Sie sehen das auf der Fahne.

Man hat das fahnentechnisch in zwei Vorlagen aufgeteilt, in eine erste Vorlage, in welcher es um die Fahrzeuge geht, und in eine zweite, bei welcher sich die Mehrheit und die Minderheit Ory gegenüberstehen. Frau Ory beantragt Rückweisung an den Bundesrat mit dem Auftrag, diesen Teil des Rüstungsprogramms 2008 zusammen mit dem Vorhaben Tiger-Teilersatz wieder vorzulegen.

Die Minderheit geht davon aus, dass die Flugzeuge die Luftpolizei, also den Schutz des Luftraums, abdecken müssen. Das war unbestritten. Die Minderheit bezweifelt aber, dass es nötig ist, die Flugzeuge so auszurüsten, dass sie auch Luftkämpfe absolvieren können. Jedenfalls bezweifelt sie, dass alle so ausgerüstet werden müssen. Der Chef der Armee hat in der Kommission zu dieser Frage ausgeführt, dass sich beides nicht trennen lasse. Ein Flugzeug, das zu einer Überwachung des Luftraumes aufsteigt, muss jederzeit in der Lage sein, auch zu kämpfen. Diese technische Befähigung braucht es für die ganze Flotte, trennen lässt sich das nicht. Ein unidentifiziertes Flugobjekt, das in unseren Luftraum eindringt, muss notfalls abgeschossen werden können. Es ist nicht vorstellbar, dass in einem solchen [PAGE 499] Fall das Flugzeug, also unsere F/A-18 zum Beispiel, das sich in der Luft befindet, zuerst landet und dass dann ein Flugzeug - oder mehrere -, das für den Luftkampf ausgerüstet ist, aufsteigt und die Abwehr vornimmt und das Objekt bekämpft. Abgesehen vom Zeitbedarf, der eine solche Übung als vollkommen unrealistisch erscheinen lässt, müssten so auch ständig zusätzliche Kampfflugzeuge einsatzbereit am Boden gehalten werden. Der Aufwand wäre also höher als beim geplanten System.

Die Kommission beantragt Ihnen mit 8 zu 3 Stimmen, auch dem Upgrading zuzustimmen. In der Schlussabstimmung passierte die Vorlage mit 8 zu 1 Stimmen bei 2 Enthaltungen.