Fehr Hans-Jürg · Nationalrat · 2013-06-05

Wortprotokoll

Die Hochrheinbahn ist die kürzeste Bahnverbindung zwischen zwei schweizerischen [PAGE 786] Kantonshauptstädten, aber dummerweise liegt sie grösstenteils auf deutschem Staatsgebiet. Ich sage "dummerweise", weil das mit einer ganzen Reihe von Nachteilen verbunden ist: Die Strecke wird von der Deutschen Bahn betrieben, mit lauten, die Luft verschmutzenden Diesellokomotiven, es gibt laufend Betriebsstörungen, und das Angebot ist ungenügend. Gemessen an dem, was man sich in der Schweiz gewohnt ist, liegt es weit unter dem Standard. Das muss geändert werden. Das heisst: die Strecke elektrifizieren, sie dann den SBB übergeben, das Ganze in den schweizerischen Tarifverbund integrieren und ein wesentlich besseres Angebot bereitstellen. Die Elektrifizierung ist der wichtigste Schritt und die Voraussetzung für alles andere, was dann folgt.

Ich bitte Sie, den Antrag der Minderheit Hurter Thomas zu unterstützen. Er schafft die rechtlichen und finanziellen Voraussetzungen dafür, dass die Schweiz und Baden-Württemberg dieses Projekt gemeinsam realisieren können. Es ist eine schnelle und elegante Lösung, weil, Herr Grossen, kein zusätzliches Geld verwendet wird; es geht nicht zulasten des Fabi-Kredits, die 6,4 Milliarden Franken sind für ganz bestimmte Projekte bewilligt. Es ist also kein Ausbau zulasten anderer Kredite. Es geht vielmehr um die Verwendung von Kreditresten, die sonst verfallen würden. Alle Anlieger - die Kantone von Baselland bis Schaffhausen, die deutschen Landkreise, die baden-württembergische Landesregierung - sind für diesen Ausbau. Niemand ist dagegen. Was es jetzt braucht, ist ein Commitment der Schweiz, ein Commitment dieses Rates mit der Zustimmung zum Antrag der Minderheit Hurter Thomas; dann können wir dieses vielversprechende, grenzüberschreitende Projekt realisieren.