preparatory:AB 240251

Wortprotokoll

Ich habe das vorhin schon einmal klipp und klar gesagt; es ist so. Niemand in der Kommission wollte Replay-TV oder die Möglichkeit, Werbung zu überspulen, verbieten. Deshalb wurden viele Mitglieder der Kommissionsmehrheit auch persönlich angegriffen. Es gehe um ein Verbot, wurde auch gestern wieder behauptet in einem Brief an alle Nationalrätinnen und Nationalräte, den wir während der Debatte erhalten haben, die wir über die Änderung des Urheberrechtsgesetzes geführt haben; das ist einfach falsch.