preparatory:AB 25819

Wortprotokoll

Die SP-Fraktion unterstützt weiterhin die Mehrheit der Kommission. Die Kommissionsmehrheit hat sich in der Formulierung des Zweckartikels einerseits an die Verfassungsgrundlagen, andererseits sehr eng an den bundesrätlichen Vorschlag gehalten. Sie hat genau das aufgenommen, was damals in der Motion Randegger 01.3532, "Exzellente Forschung Schweiz", gefordert wurde, dass man nämlich Leitplanken braucht und dass wir eine Schutzgesetzgebung brauchen. Der Zweckartikel betont diese Schutzfunktion. Die Forschung wird konzeptionell in Artikel 6 geregelt, und dort werden wir wie gesagt die Öffnung für die Forschungsfreiheit mittragen. Das ist an dieser Stelle nicht unbedingt nötig, aber ich darf Ihnen auch sagen, dass das für uns hier nicht die Gretchenfrage ist.