preparatory:AB 310441

Wortprotokoll

Nur eine Anmerkung und eine Ergänzung: Erstens habe ich vergessen, das Stimmenverhältnis beim Antrag der Minderheit I zu nennen; es waren 6 zu 5 Stimmen. Sie sehen an der Anzahl Namen, wie gross die Minderheit war.

Zweitens zum sehr geschätzten Kollegen Stöckli: Er hat erwähnt, dass die Finma Zusatzversicherungen prüft - da bin ich nicht völlig uninformiert. Wir regeln hier die OKP, die obligatorische Versicherung. Da ist das BAG zuständig. Die Finma hat moniert, dass im Bereich der Zusatzversicherungen die Rechnungen teilweise doppelt verrechnet werden, dass Leistungen abgerechnet werden, die in der OKP schon abgerechnet wurden. Das war kein Problem der Prüfungsqualität in der OKP, sondern, wenn schon, ein Problem der Doppelverrechnung im Bereich der Zusatzversicherungen; das als Ergänzung.