preparatory:AB 341960

Wortprotokoll

Im Gegensatz zum Nationalrat befürwortet Ihre Kommission, dass die Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit neu je nach Leistung unterschiedlich häufig oder vertieft und damit flexibler als bisher geprüft und überprüft werden soll. Wir haben uns mit 8 zu 4 Stimmen dafür ausgesprochen.

Der Beschluss des Nationalrates sieht lediglich vor, dass auf die periodische Überprüfung einer Leistung, insbesondere bei Arzneimitteln, verzichtet werden kann. Das wird von der Kommissionsmehrheit und vom Bundesrat bestritten. Der Beschluss des Nationalrates ist gewissermassen, wie die Frau Bundesrätin schon gesagt hat, eine Alles-oder-nichts-Variante, die keine Differenzierung hinsichtlich der Häufigkeit und des Umfangs der Überprüfung zulässt, was problematisch sein kann.

Gemäss der nationalrätlichen Variante wäre es nicht möglich, nur auf die Überprüfung der Wirtschaftlichkeit zu verzichten, beispielsweise bei günstigen Arzneimitteln, aber zu schauen, ob die Wirksamkeit nach wie vor gegeben ist. Bei günstigen Präparaten wäre dies aber sinnvoll, weil der Preis sowieso schon tief ist. [PAGE 603]

Gleichzeitig könnte man sich auch vorstellen, dass es in Zukunft sehr teure Arzneimittel geben wird, die etwas regelmässiger überprüft werden müssten. Das wäre nicht möglich. Nicht möglich wäre auch nur eine einfache Überprüfung der Wirtschaftlichkeit, wie gesagt, wenn Zweckmässigkeit und Wirksamkeit nach wie vor gelten.

In diesem Sinne bitte ich Sie, der Kommissionsmehrheit zu folgen.