Jost Marc · Nationalrat · 2024-12-04

Wortprotokoll

Herr Kollege Guggisberg, die Thematik der Verhältnisse ist wichtig, wenn wir über Finanzen sprechen, da haben Sie recht.

Als Parlament haben wir uns zum Ziel gesetzt, bei der Armee 1 Prozent des BIP zu erreichen, und diesen Pfad streben wir an. Bei der internationalen Entwicklungszusammenarbeit hat dieses Parlament vor mehreren Jahren entschieden, 0,5 Prozent des BIP einzusetzen, der Bundesrat will sogar 0,7 Prozent einsetzen. Diesen Wert erreichen wir nicht, im Gegenteil: Rechnen wir den Asylbereich dazu, dann sind wir bei gut 0,4 Prozent. Das heisst, dieses Ziel verfehlen wir, obwohl das eine internationale Verpflichtung ist, die wir hier als Parlament beschlossen haben. Deshalb ist das die richtige Referenz.

Wenn wir zehn oder fünfzehn Jahre zurückschauen, dann sieht die Entwicklung der Armee im Vergleich zur Entwicklung der internationalen Zusammenarbeit ganz anders aus, als wenn sie jetzt über dreissig Jahre zurückblicken.