preparatory:AB 348734

Wortprotokoll

Für "Impulsprogramm Heizungsersatz und Massnahmen Energieeffizienz" stehen jährlich 200 Millionen Franken aus dem Bundesgesetz über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit zur Verfügung. Nun beantragt [PAGE 1127] die Mehrheit, dass man diese Position von 146 auf 126 Millionen Franken kürzt, weil sich einfach der Bedarf so abzeichnet. Das ist keine Kürzung, die eine Auswirkung hat, sondern einfach ein Reagieren auf die tatsächliche Nachfrage, die später steigen wird. Das Geld kann ja auch auf andere Jahre verteilt werden. Die Minderheit wird sich selbst melden.