preparatory:AB 360441

Wortprotokoll

Präsident (Caroni Andrea, Präsident): Ich bitte die Ratssekretärin, die Mitteilungen des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen vom 10.[NB]Juli und vom 3.[NB]September 2025 zu verlesen.

[VS]

Buol Martina, Ratssekretärin, verliest die folgende Mitteilung:[GZ]

Buol Martina, secrétaire, donne lecture de la communication suivante[NB]:[GZ]

Die Staatskanzlei des Kantons Schaffhausen teilt Ihnen mit, dass Herr Severin Brüngger am 29.[NB]Juni 2025 mit 17[NB]064 Stimmen - bei einem absoluten Mehr von 16[NB]434 Stimmen - in den Ständerat gewählt worden ist. Gegen die Wahl von Ständerat Severin Brüngger ist keine Beschwerde beim Regierungsrat des Kantons Schaffhausen eingegangen. Das Resultat der Ständeratswahl im Kanton Schaffhausen vom 29.[NB]Juni 2025 gilt somit als erwahrt.

[VS]

Präsident (Caroni Andrea, Präsident): Damit wurde dem Rat die rechtskräftige Wahl von Herrn Severin Brüngger in den Ständerat mitgeteilt. Aufgrund der Angaben von Herrn Brüngger hat das Büro keine Unvereinbarkeiten nach Artikel 14 des Parlamentsgesetzes festgestellt.

Das Büro beantragt, die Wahl von Herrn Brüngger formell festzustellen. Ein anderer Antrag liegt nicht vor. - Sie haben dem Antrag zugestimmt.

Wir kommen jetzt zur Vereidigung. Ich bitte Herrn Brüngger, in die Mitte des Saals zu treten. Ich bitte die übrigen Ratsmitglieder sowie alle Anwesenden im Saal und auf den Tribünen, sich zu erheben.

[VS]

Buol Martina, Ratssekretärin, verliest die Eidesformel: [GZ]

Buol Martina, secrétaire, donne lecture de la formule du serment[NB]:[GZ]

Ich schwöre vor Gott dem Allmächtigen, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und die Pflichten meines Amtes gewissenhaft zu erfüllen.

[VS]

Brüngger Severin wird vereidigt [GZ]

Brüngger Severin prête serment

[VS]

Präsident (Caroni Andrea, Präsident): Herr Ständerat, der Rat nimmt von Ihrem Eid Kenntnis. Im Namen des Rates heisse ich Sie herzlich willkommen und wünsche Ihnen viel Erfolg und viel Vergnügen bei Ihrer Tätigkeit. Alles Gute für Ihre Tätigkeit bei uns im Ständerat! Damit ist die Vereidigung beendet. (Beifall)