preparatory:AB 360790

Wortprotokoll

Die vorliegende Motion fordert einen Aktionsplan Fische. Ein solcher Aktionsplan legt die [PAGE 1362] Rahmenbedingungen für den Schutz und die Förderung von Arten fest.

Die Fänge der Berufs- und Angelfischerei sind vielerorts rückläufig. Es bestehen somit auch Defizite. Der Bundesrat anerkennt den Handlungsbedarf und hält einen Aktionsplan Fische für zielführend. Ein solcher Aktionsplan wird primär bestehende Massnahmen zur Aufwertung und Vernetzung der Gewässerlebensräume unter einem Dach bündeln und gezielt Synergien stärken. Er wird allfällige Lücken identifizieren und die relevanten Betroffenen auch einbinden. So kann ein Aktionsplan weitgehend kostenneutral umgesetzt werden und dennoch Wirkung erzielen. Zudem würde er die zweite Phase des Aktionsplans Biodiversität sinnvoll ergänzen.

Der Ständerat hat die Motion in der Frühjahrssession angenommen. Die UREK-N schlägt eine Ergänzung des Wortlauts vor. Sie will die Berufs- und Angelfischerei ins Zentrum stellen. Zudem soll der Fokus gezielt auf fischfressenden Vögeln und deren Schutzstatus liegen. Das können wir nachvollziehen und entsprechend unterstützen.

Aus Sicht des UVEK sollte ein Aktionsplan alle Teilaspekte eines Themas betrachten. Darauf basierend können Handlungsfelder priorisiert und besonders Betroffene identifiziert werden. Die Thematik der fischfressenden Vögel wird gegenwärtig zudem im Rahmen der parlamentarischen Initiative Regazzi 24.431, "Gänsesäger. Schutzstatus senken, um gefährdete Fischarten zu retten und die Biodiversität in den Gewässerlebensräumen zu fördern", behandelt. Die UREK-S hat von der Verwaltung einen Bericht erstellen lassen, welcher alle fischfressenden Vögel behandelt. Dieser Bericht wird in einen Aktionsplan Fische einfliessen, wenn Sie der Motion inklusive der Ergänzung Ihrer Kommission heute zustimmen.

Der Bundesrat beantragt Ihnen die Annahme der Motion.