preparatory:AB 3804

Wortprotokoll

Darf ich mir eine kurze Bemerkung zum Votum von Kollege David erlauben? Ich teile an sich seine Auffassung vollkommen. Ich habe in meinem Votum auch ausgeführt, dass die Definition der Begriffe des Arbeitnehmers und des Selbstständigerwerbenden nicht in jeder Beziehung zu befriedigen vermag. Es kann aber nicht die Aufgabe des Allgemeinen Teils des Sozialversicherungsrechtes sein, diese Frage zu lösen, denn hier geht es um Koordination und Harmonisierung.

Die materielle Frage, die von Herrn David aufgeworfen wurde, muss an die Hand genommen werden. Aber es ist nicht die Aufgabe, dies hier zu tun.