preparatory:AB 46677

Wortprotokoll

Vorweg zur Detailberatung doch noch einmal der Hinweis, dass die SiK diese einzelnen Tranchen nicht einfach über den Daumen gepeilt geprüft hat. Ich erinnere daran, dass ich beim Eintreten gesagt habe, wir hätten die finanziellen Rahmenbedingungen gewürdigt und zur Kenntnis genommen, dass eine halbe Milliarde Franken weniger zur Verfügung stehe als im Armeeleitbild vorgesehen. Ich habe Ihnen auch die vier Kriterien genannt, an denen wir dieses Rüstungsprogramm gemessen haben. Ich lege also Wert auf die Feststellung, dass nicht nach dem Zufälligkeitsprinzip gehandelt worden ist.

Das Rüstungsprogramm 2004 umfasst sechs Systeme. Vier davon sind unbestritten geblieben:

Hierzu gehört als erstes die Integration des Data Link in Florako im Betrag von 268 Millionen Franken. Durch die digitale Kommunikation mit Data Link können in Zukunft technische und taktische Daten ohne Zeitverzug zwischen den Florako-Einsatzzentralen und den von ihnen geführten Kampfjets ausgetauscht werden. Bereits im Rüstungsprogramm 1999 ist darauf hingewiesen worden, dass die Beschaffung eines Data-Link-Systems und dessen Integration in Florako in einem der kommenden Rüstungsprogramme vorgesehen werde. Das zeigt eben auch wieder, dass in diesen Rüstungsprogrammen schon eine Kontinuität und eine innere Logik vorhanden sind.

Ebenfalls oppositionslos beantragen wir Ihnen die Beschaffung von Betriebsstoff-Betankungscontainern in der Höhe von 11 Millionen Franken.

Zustimmung beantragen wir auch zur Beschaffung des ballistischen Helms im Betrag von 35 Millionen Franken. Dieser neue Helm ist nur für Angehörige von Kampftruppen sowie deren Unterstützungs- und Logistikformationen vorgesehen.

Unsere Kommission hat sich im Weiteren auch für die Simulationsunterstützung für Gefechtsübungen im Betrag von 95 Millionen Franken ausgesprochen. Die Armee setzt seit Jahren in der Ausbildung mit Erfolg Laserschusssimulatoren ein. Mit der vorgesehenen Simulationsunterstützung für Gefechtsübungen sollen die Simulatoren bis auf Stufe Kompanie miteinander verbunden werden. Alle Teilnehmer werden mit dem Live-Simulationssystem gefordert und für ihre Aufgaben effizient ausgebildet. Die Simulationsunterstützung für Gefechtsübungen deckt ein Gefechtsfeld von rund vier Quadratkilometern ab. Dies erlaubt, den Kampf zwischen zwei verstärkten Kompanien durchzuführen, zu überwachen und auszuwerten. Aufgrund der Tatsache, dass die Sensoren Informationen über das Gefechtsverhalten der Geübten melden, kommen die Übungen einem realen Einsatz sehr nahe.

Das sind meine Ausführungen zu den in der Kommission unbestritten gebliebenen vier von insgesamt sechs Tranchen des Rüstungsprogramms.