preparatory:AB 52710

Wortprotokoll

An sich ist ja nur eine Frage erlaubt, aber ich beantworte gerne beide.

Ich habe vorhin erklärt: Wir sind in der Situation des Verwaltungsrates, welcher der Geschäftsleitung Vorgaben macht. Weil wir eben damit rechnen müssen, dass die Geschäftsleitung einmal mehr sagt: "Wir wissen nicht weiter, wir wissen nicht wo", müssen wir "herunterbrechen" und auf der Ebene der einzelnen Departemente und Verwaltungseinheiten wieder grössenordnungsmässige Vorgaben machen. Wenn das auch nicht klappt, kommt dann die Detailberatung im Budget 2006. Es ist ein dreistufiger Prozess, den wir vor uns haben.

Bezüglich Budgetverschlechterung für die Jahre 2005 und 2006, wie sie auf der Einnahmen- und Ausgabenseite bereits prognostiziert wurde, möchte ich daran erinnern: Die Motion beruht auf der Vorgabe Finanzplan minus 799 Millionen Franken 2006, nach dem Entlastungsprogramm 2004. Das ist die Grundlage und keine andere, und auf dieser Basis haben wir zu diskutieren. Wenn jetzt nach neuesten Prognosen das Defizit dannzumal bereits 1,3 Milliarden Franken betragen soll, dann muss ich Ihnen sagen: Damit wir die 500 Millionen Franken Differenz wegräumen können, muss der Bundesrat ohnehin Vorschläge einbringen, anderenfalls wird die Schuldenbremse nicht mehr eingehalten. Wenn wir schon diesen Bereich offen haben, können wir auch über den anderen diskutieren - immer bezogen auf die 799 Millionen Franken, die nach Finanzplan fehlen werden. Der Bundesrat muss ja 2006 schon selber 500 Millionen Franken "Spatzung" haben, nur schon bezogen auf seine neueste Prognose. Nach unserer Meinung ist das Ziel zu erreichen.