preparatory:AB 52736

Wortprotokoll

Der Bundesrat ist bereit, diese Motion entgegenzunehmen.

Dieses Vierkreisemodell wurde im Zusammenhang mit der Einführung von Flag einmal als Provisorium festgelegt. Es gibt in der Tat Erklärungs- und Vertiefungsbedarf. Deshalb hat mein Departement schon im letzten Sommer mit diesem Projekt angefangen. Wir sind nämlich daran, eine eigene Strategie zu definieren, die einerseits die Aufgabentypologien der verschiedenen Kreise beinhaltet, andererseits den Autonomiegrad festlegt und sich auch mit Fragen der Überwachung beschäftigt. Aufmerksam geworden sind wir eigentlich auf dieses Thema in erster Linie im Zusammenhang mit der Überwachung der ETH. Diese Überwachung ist nämlich eine ausserordentlich filigrane Angelegenheit. Dort gibt es ganz verschiedene Organe, die dieses Institut der Eidgenössischen Technischen Hochschulen überwachen - denken Sie an die Finanzkommission, an die Finanzkontrolle, an die Kommission für Wissenschaft und Bildung, an die Kommission für öffentliche Bauten, aber auch an die Finanzdelegation. Es galt, diese verschiedenen Interessen auf eine Linie und auf einen einheitlichen strategischen Überwachungsauftrag zu konzentrieren.

Diese Motion rennt in diesem Sinne gewissermassen eine offene Türe ein. Wir sind gerne bereit, diese Motion zu übernehmen. Wir werden Ihnen vermutlich bis Ende dieses Jahres, allenfalls zu Beginn des nächsten Jahres die Beantwortung der gestellten Fragen liefern können.