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preparatory:AB 60379

Steiner Rudolf · Nationalrat · Solothurn · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2005-12-06

Wortprotokoll

Dieser Kürzungsantrag wurde von der Mehrheit der Subkommission in unsere Finanzkommission eingebracht. Ich wiederhole einmal mehr: Die Subkommissionen haben in je zweitägigen Sitzungen gründliche und tiefschürfende Arbeit geleistet. Die Kommission als Ganzes hatte keine Veranlassung, am Ergebnis dieser tiefschürfenden Abklärungen der Subkommission zu zweifeln.

Hauptargument - davon liess sich die Mehrheit der Finanzkommission überzeugen: 15 zu 3 Stimmen - ist auf der einen Seite eben doch die Tatsache der stark abnehmenden Anzahl der landwirtschaftlichen Betriebe und auf der anderen Seite die Tatsache, dass für dieses landwirtschaftliche Beratungswesen wieder ein Zuwachs im Budget entsteht. Die Mehrheit der Kommission - wie gesagt mit 15 zu 3 Stimmen - ist aufgrund der gewalteten Diskussion zur Meinung [PAGE 1726] gelangt, dass diese beantragte Kürzung zumutbar ist und die nötigen Leistungen für die Landwirtschaft in keiner Weise beeinträchtigt.

Ich bitte Sie, dem begründeten Antrag der Mehrheit zu folgen.