preparatory:AB 64388

Wortprotokoll

Ich unterstütze den Kommissionsantrag hundertprozentig; ich habe ihn in der Kommission ja auch [PAGE 155] eingebracht. Ich möchte hier für die Diskussion im Zweitrat deponieren, dass sich die Zahlen zur AHV, 19,5 Prozent, und - weiter hinten auf der Fahne - beim IVG, 38 Prozent, auf den Mittelwert der Jahre 2001 und 2002 beziehen.

Selbstverständlich erwarten wir, dass man bei der dritten NFA-Botschaft, wenn es darum geht, mit der Globalbilanz die definitiven Prozentzahlen zu definieren, von den aktuellsten Zahlen ausgeht. Bei den Sozialversicherungen kennt man den Abschluss des vergangenen Jahres immer im März. Das würde bedeuten, dass man die aktuellsten Zahlen von 2005 und 2006 nimmt. Ich sage das, damit das nicht verloren geht. Ich habe schon bei den Berechnungen der jetzigen Zahlen, insbesondere bei der IV, eine minimal andere Prozentzahl ausgerechnet. Das ist ganz entscheidend, weil jedes halbe Prozent mehr, das der Bund aufgrund der Berechnungen bezahlen muss, natürlich riesige Beträge ausmacht. Die Sozialversicherungen müssen sich auch darauf verlassen können, dass die effektiven Beträge bezahlt werden. Das sage ich zuhanden des Amtlichen Bulletins, damit das nicht vergessen wird.