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preparatory:AB 65210

Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · Appenzell A.-Rh. · 2006-05-10

Wortprotokoll

Sie finden alle Fragen in der Botschaft beantwortet, und Sie hatten die Möglichkeit, im Rahmen der vorberatenden Kommission und im Hinblick auf die heutige Sitzung diese Botschaft zu studieren. Dort drin finden Sie die Fragen. Wenn es zusätzliche Fragen gibt - und solche sind heute gekommen -, dann entspricht es dem in unserem Parlament üblichen Gesetzgebungsverfahren, dass man während der Kommissions- und später während der Ratsdebatten solche Punkte durch Anträge noch gezielt und konkret einbringen kann. Das ist eigentlich das, was ich erwarten würde.