preparatory:AB 67932

Wortprotokoll

Zur Motion Schmid-Sutter Carlo kann ich nicht aus der Kommission berichten, weil wir sie nicht besprochen haben. Ich erlaube mir aber, als WBK-Mitglied zwei, drei Bemerkungen dazu zu machen.

Es entspricht sämtlichen Forderungen, die bis heute gestellt worden sind, dass wir in der neuen Zeit ein Departement für Bildung, Forschung und Innovation brauchen. Kollege Schmid will jetzt noch eine Sektion für die Volksschule integrieren, um die Harmonisierungsbestrebungen auf Bundesebene zu unterstützen. Ich kann dem ein gewisses Verständnis entgegenbringen, denn der Kantönligeist der vergangenen Zeit vonseiten der EDK in Bezug auf die Bildung war nun wirklich nicht ganz zeitgemäss. Aber ich bin überzeugt, dass das mit dem neuen Verfassungsartikel der Vergangenheit angehört. Ich bin auch der Meinung, dass wir tatsächlich auf Bundesebene über diese Sache diskutieren müssen, wenn es den Kantonen nicht innert nützlicher Zeit gelingt, hier zu einem einheitlichen Auftritt und zu einheitlichen Entscheiden zu finden, insbesondere, falls Minderheiten in diesem Land massiv übergangen würden. Aber ich bin vorerst noch optimistisch, dass das nicht der Fall ist. Darum denke ich, dass diese Motion jetzt nicht nötig ist.

Zum Hinweis auf die Leistungsverweigerung, lieber Kollege Schmid - da kann ich jetzt wieder als Kommissionspräsidentin reden -: In Bezug auf die Frage eines Bildungsdepartementes erleben wir das schon seit Jahren. Manchmal hat man das Gefühl, es handle sich schon fast um einen Bummelstreik; die Forderung nach einem Departement ist so alt, so umfassend, es wird von so vielen Kräften in unserem Land gewünscht, dass wir eigentlich nur noch gespannt sind, welchen Zeitpunkt Bundesrat Couchepin für die Umsetzung ankündet.