preparatory:AB 70652
Wicki Franz · Ständerat · Luzern · Christlichdemokratische Fraktion · 2006-12-11
Wortprotokoll
Darf ich der Klarheit halber festhalten, dass die soeben erfolgte Bemerkung unseres Bundesrates Artikel 333 zur Mediation betraf? Ich gehe davon aus, dass Artikel 332 in der Fassung unserer Kommission unbestritten ist.
In Artikel 333 Absatz 2 ist eine redaktionelle Änderung enthalten, die als Folge der Streichung von Artikel 317 erfolgt. Hierzu passt dann die Bemerkung von Herrn Bundesrat Blocher.