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preparatory:AB 72853

Leuenberger Moritz · Bundesrat · Zürich · 2006-09-25

Wortprotokoll

Aufgrund der laufenden Sanierungsarbeiten im Bundeshaus leistet das verstärkte HQ Bataillon 25 unter Führung des Stabes Einsatzunterstützung Landesregierung seinen Dienst während der Herbstsession zugunsten der eidgenössischen Räte in Flims. Gesamthaft stehen rund 400 Angehörige der Armee im subsidiären Einsatz. Sie sind in mehreren Ablösungen von jeweils 50 bis 70 Armeeangehörigen für die Bereiche Transport, Logistik, Übermittlung und Sicherheit zugunsten der Parlamentsdienste und der Bundeskanzlei tätig. Mit dem Einsatz in Flims erhält das HQ Bataillon die Gelegenheit, den ordentlichen Wiederholungskurs in einem seinem Auftrag entsprechenden Einsatz zu leisten. Der Einsatz hat keine Mehrkosten zur Folge. Die Einsatzverantwortung liegt bei der Bundeskanzlei und der Leitung des Bataillons. Es geht also hauptsächlich darum, während der Herbstsession die Parlamentarierinnen und Parlamentarier im Bereich der Logistik zu unterstützen und ihre Sicherheit zu gewährleisten. Den besten Beweis dafür liefert das folgende Beispiel: Wenn ein Bundespräsident seine Akten vergisst, hat er sie in etwa drei Minuten bereits wieder auf dem Pult.