Lexipedia

preparatory:AB 74545

Bürgi Hermann · Ständerat · Thurgau · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2007-06-04

Wortprotokoll

Vor einem Jahr - genau genommen am 8. Juni 2006 - haben wir die Revision des Waffengesetzes als Erstrat beraten. Ich erinnere Sie daran, dass das geltende Waffengesetz mit der durch das Schengener Abkommen bedingten Revision, die noch nicht in Kraft ist, bereits erhebliche Änderungen erfahren hat. Mit der heute zur Diskussion stehenden zweiten Revisionsvorlage sollen Lücken, die sich aufgrund der praktischen Anwendung ergeben haben, geschlossen werden. Gleichzeitiges Ziel ist die Verbesserung der Prävention des Missbrauchs von Waffen.

Der Nationalrat hat die Beratung der Vorlage in der Herbstsession 2006 an die Hand genommen und sie dann in der diesjährigen Frühjahrssession abgeschlossen. Die Differenzen sind nicht sehr zahlreich, und wenn Sie den Anträgen [PAGE 319] der Kommission folgen, bleiben nur noch deren zwei bestehen.

Dies als kurze Einleitung; anschliessend werde ich mich zu den einzelnen Differenzen äussern.

preparatory:AB 74545 | Lexipedia | Lexipedia