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preparatory:AB 84508

Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · Appenzell A.-Rh. · 2008-06-02

Wortprotokoll

Die gegenwärtige Situation birgt in der Tat eine gewisse Inflationsgefahr; das ist nicht von der Hand zu weisen. Nach einer ungewöhnlich langen Phase von starkem Wachstum und von tiefer Inflation schwächt sich die weltwirtschaftliche Konjunktur, wenn auch in unterschiedlichen Ausmassen, wieder etwas ab, und gleichzeitig ziehen die Preise an. Inflationstreibende Kräfte sind - dies seit geraumer Zeit - die stark ansteigenden [PAGE 665] Rohstoffpreise, insbesondere natürlich der Erdölpreis. Der Preisanstieg der Rohstoffe hat verschiedene Ursachen: Einerseits wirken die starke Nachfrage und das teilweise knappe Angebot preistreibend. Andererseits wurden die Rohwarenmärkte im Gefolge der Finanzkrise für anlagesuchende Mittel jetzt von Neuem auch wieder attraktiv.

Die Bekämpfung der Inflation ist in erster Linie eine Aufgabe der Nationalbank. Sie ist mit der Wahrung der Preisstabilität von Gesetzes wegen beauftragt. Gemäss Bundesverfassung und Nationalbankgesetz macht sie nämlich als unabhängige Zentralbank unsere Geld- und Währungspolitik. Die Nationalbank hat seit Mitte 2004 insgesamt zehn Zinsschritte vorgenommen. Sie hat damit eine umsichtige Geldpolitik umgesetzt, die die Inflation bis jetzt in Schach gehalten hat und gleichzeitig eben auch - und das ist sehr wichtig - die schweizerische Konjunktur nicht abwürgt. Aus heutiger Sicht hat sich die Politik unserer Nationalbank als vorausschauend und richtig erwiesen. Der Bundesrat ist überzeugt, dass die Nationalbank ihren verfassungsmässigen Auftrag auch in den gegenwärtig unruhigeren Gewässern konsequent und umsichtig erfüllen wird.