Botschaft zur Staatsrechnung 2009

vom 31. März 2010

Die Botschaft zur Staatsrechnung 2009 wurde vom Bundesrat am 31. März 2010 genehmigt. Die folgenden Beschlussentwürfe wurden gutgeheissen: – Bundesbeschuss über die Eidgenössische Staatsrechnung für das Jahr 2009; – Bundesbeschluss II über die Rechnung des Fonds für die Eisenbahngross- projekte für das Jahr 2009; – Bundesbeschluss III über die Rechnung des Infrastrukturfonds für das Jahr 2009; – Bundesbeschluss IV über die Rechnung 2009 des Bereichs der Eidgenös- sischen Technischen Hochschulen (ETH-Bereich); – Bundesbeschluss V über die Rechnung 2009 der Eidgenössischen Alkohol- verwaltung.

Die Botschaft zur Staatsrechnung 2009 wird im Bundesblatt nur durch Verweis veröffentlicht1. Der Text kann eingesehen werden im Internet unter: www.efv.admin.ch und bezogen werden beim Bundesamt für Bauten und Logistik, Verkauf Bundespub- likationen, Telefon 031 325 50 50.

26. Mai 2010 Bundeskanzlei

1 In Anwendung von Artikel 19 der Publikationsverordnung (SR 170.512.1) wird

die Botschaft zur Staatsrechnung nach Artikel 13 Absatz 3 des Publikationsgesetzes (SR 170.512) nur mit Titel und Bezugsquelle im Bundesblatt veröffentlicht.

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Botschaft zur Staatsrechnung 2009

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