AS 1999 413

Verordnung über den Anbau und die Verarbeitung von Zuckerrüben (Zuckerverordnung)

vom 7. Dezember 1998

Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf Artikel 54 des Landwirtschaftsgesetzes1 , verordnet:

Art. 1 Zuckerproduktion

1 Die «Zuckerfabriken Aarberg und Frauenfeld AG» (ZAF) stellt aus den im Inland

produzierten Zuckerrüben jährlich mindestens 120 000 Tonnen und höchstens

185 000 Tonnen Zucker her.

2 Die Höchstmenge darf nur auf Grund von Ernteschwankungen überschritten wer-

den. Die Produktion, welche die Höchstmenge übersteigt, ist auf das folgende Jahr zu übertragen oder ausserhalb des Verarbeitungsauftrags zu verwerten.

Art. 2 Abgeltung

1 Die ZAF erhält vom Bund für die Erfüllung des Verarbeitungsauftrags nach Arti-

kel 54 des LwG in der Zeit vom 1. Oktober 1999 bis zum 30. September 2003 (Ab- geltungsperiode) jährlich 45 Millionen Franken. 2 Erzielt sie in einem Zuckerjahr (1. Okt.–30. Sept.) einen durchschnittlichen Zuk- kerpreis, der nach Abzug der Grenzbelastungen ausserhalb der Bandbreite von 35–

45 Franken je Dezitonne Zucker liegt, so wird der Saldo der Mehr- oder Minderer-

träge bei der Festlegung der Abgeltung für die nächste Abgeltungsperiode berück- sichtigt.

Art. 3 Pflanzerorganisation; inländische Produktion

1 Als Pflanzerorganisation im Sinne von Artikel 54 Absatz 2 Buchstabe a des LwG

gilt der Schweizerische Verband der Zuckerrübenpflanzer. 2 Als inländische Produktion gilt der Anbau im schweizerischen Zollgebiet, in den Zollausschlussgebieten sowie auf angestammten Flächen in der ausländischen Wirt- schaftszone.

Art. 4 Vollzug; Kontrolle

1 Das Bundesamt für Landwirtschaft vollzieht diese Verordnung.

2 Es überprüft jährlich, ob die ZAF den Verarbeitungsauftrag erfüllt.

SR 916.114.11 1 SR 910.1; AS 1998 3033

1998-0181 413

Zuckerverordnung AS 1999

Art. 5 Übergangsbestimmungen

1 Die Verwertung der Zuckerrübenernte 1998 sowie die Abrechnungsmodalitäten

für das Zuckerjahr vom 1. Oktober 1998 bis 30. September 1999 richten sich nach dem bisherigen Recht.

2 Der Saldo des Ausgleichsfonds wird durch den Bund übernommen.

Art. 6 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1999 in Kraft.

7. Dezember 1998 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Cotti Der Bundeskanzler: Couchepin

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