Forster-Vannini Erika · Ständerat · 2009-09-17

Wortprotokoll

Vielleicht noch zu Ihrer Gardinenpredigt, Herr Frick. Wir haben über dieses Thema in diesem Rat schon einmal debattiert. Wir haben in der Kommission schon zweimal darüber diskutiert, neu ist dieses Thema bei Weitem nicht. Es ist nicht so, dass wir uns zum ersten Mal mit etwas konfrontiert sehen, das wir alle noch nicht kennen.

Jetzt aber zum Thema selber: Ich unterstütze auch dieses Mal den Antrag Gutzwiller. Weshalb? Es ist offenbar so, dass die Leute in diesen Signaturkarten keinen zusätzlichen Schutz sehen oder der Technologie nicht über den Weg trauen; Sie sagen es selber. Es gelingt offenbar auch den Branchen, die diese Signaturkarten einsetzen, nicht, den Mehrnutzen zu erklären. Nun argumentieren Sie, es werde der Anschub finanziert, damit von diesen Signaturkarten häufiger Gebrauch gemacht werde, deshalb gehöre das in ein Konjunkturprogramm. Ich bin da ganz anderer Meinung: Wenn diese Karte einen so grossen Mehrnutzen bringt, dann sollen diejenigen, die diese Karten in Verkehr setzen, selber diese Vorleistung erbringen; sie sollen sich selber darum bemühen, und sie sollen auch die Finanzen bereitstellen, damit der Anschub in die Wege geleitet wird.

Aus diesen Gründen bitte ich Sie, dem Antrag Gutzwiller zuzustimmen.