preparatory:AB 113422

Wortprotokoll

Ich bitte Sie namens der SVP-Fraktion, diesen Antrag der Minderheit abzulehnen.

Warum? Wir haben beim Konjunkturprogramm gesagt, wir wollten notwendige, dringende Investitionen vorziehen, und zwar Investitionen, die sofort umgesetzt werden könnten. Ich gebe meiner Vorrednerin Recht: Das hat grundsätzlich nicht zu Marktverzerrungen geführt. Ich habe aber festgestellt, dass die Preise auf dem Markt in dieser Zeit eher angezogen haben, als dass sie auf dem gleichen Stand geblieben wären.

Nun hat die Antragstellerin gesagt, es sei kein Problem, während einer Hochkonjunkturphase zu kompensieren. Was haben wir für eine Situation? Wenn Sie auf Seite A20 der Fahne nachschauen, sehen Sie, dass die Mehrheit der Positionen den Immobilienbereich, den Hoch- und den Tiefbau betrifft. Wenn Sie die heutige Situation im Hoch- und im Tiefbau anschauen, sehen Sie, dass die Kapazitäten ausgelastet sind. Ich stelle fest, dass die Preise in diesem Jahr insbesondere im Hochbau, aber auch im Tiefbau angezogen haben, weil die Kapazitäten eben ausgelastet sind. Ich denke aufgrund von entsprechenden Rückmeldungen, dass die Kapazitäten auch im nächsten Jahr ausgelastet werden können. Da wäre es nicht gut, wenn wir jetzt beschliessen würden, im Jahr 2011 nicht zu kompensieren. Damit würden wir die Preise anheizen, und zwar sowohl für die privaten wie auch für die öffentlichen Aufträge.

Ich bitte Sie deshalb dringend, diesen Minderheitsantrag abzulehnen und die Kompensation im Jahr 2011 - in einem Jahr, in dem die Kapazitäten ausgelastet sind - vorzunehmen.