preparatory:AB 114729

Wortprotokoll

Es braucht diese Bestimmung, um den IV-Stellen klar den Auftrag zu geben, bei den Personen mit unklarer Kausalität die Überprüfung vorzunehmen. Das ist meines Erachtens eines der wichtigsten Elemente, um Rentenbezüger, die seit einigen Jahren eine Rente beziehen, überprüfen zu können. Damit kann man allenfalls auch ihre Fähigkeiten sauber abklären, und es lässt sich überprüfen, ob die Kompetenzen dieser Personen für eine Wiedereingliederung in den Arbeitsprozess genügen.

Ich möchte es noch einmal sagen: Die Invalidenversicherung ist nicht eine Versicherung, mit der man möglichst viele Renten verteilen muss, sondern sie hat den Auftrag, Personen, die gefährdet sind, zu unterstützen, damit sie in der Arbeitswelt wieder ihren Platz finden können. Das ist der Auftrag der Invalidenversicherung; er hat erste Priorität, und er hat Priorität für alle Beteiligten.