Schenker Silvia · Nationalrat · 2011-03-03

Wortprotokoll

Manchmal braucht man in der Politik viel Geduld, bis sich in einem Thema etwas bewegt und bis etwas vorwärtsgeht. Es genügt nicht unbedingt - das haben wir auch schon festgestellt -, wenn sich für etwas entweder im Bundesrat oder im Parlament eine Mehrheit findet. Richtig vorwärts geht es dann, wenn das Parlament, der Bundesrat und auch die Verwaltung Handlungsbedarf sehen und bereit sind, etwas zu tun.

Beim Thema Qualitätssicherung sind wir an diesem Punkt. Die Motion der SGK des Ständerates reiht sich in einen Reigen von Vorstössen zu diesem Thema ein. Sie verlangt in Ergänzung zu Artikel 58 KVG einen konkreten Vorschlag zur effektiven Umsetzung der Qualitätssicherungsstrategie und die Schaffung einer Institution zur Qualitätssicherung. Ihre SGK hat in der Sitzung vom 20. und 21. Januar 2011 die Motion ohne lange Diskussion mit 22 zu 0 Stimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. Der Bundesrat seinerseits beantragt, die Motion anzunehmen.

Die Diskussion zu dieser Motion wurde zusammen mit der Diskussion über zwei parlamentarische Initiativen geführt, die wir heute vielleicht auch noch behandeln werden. Es war und ist der klare Wille der Kommission spürbar, anzuerkennen, dass die Qualitätssicherung im Gesundheitswesen sehr wichtig ist und eine erhöhte Aufmerksamkeit verdient. Es stehen grosse Umwälzungen im Gesundheitswesen an. Mit der neuen Spitalfinanzierung, mit der Einführung von Fallpauschalen und mit Managed Care sollen neue und andere Akzente in der Gesundheitsversorgung gesetzt werden. Gerade in Zeiten des Umbruchs muss zur Qualität der Gesundheitsleistungen Sorge getragen werden.

Mit der Annahme dieser Motion können Sie einen Beitrag dazu leisten.