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preparatory:AB 119284

Stamm Luzi · Nationalrat · Aargau · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2011-06-09

Wortprotokoll

Frau Bundespräsidentin, ich habe das Misstrauen angesprochen, das wir all jenen gegenüber haben, die ständig sagen: "Wir sind gegen einen Beitritt, aber wir ziehen das Beitrittsgesuch der Schweiz nicht zurück." Sie kennen den Satz: "Nicht an den Worten, sondern an den Taten wollen wir sie messen!" Sind die ersten dreissig Sekunden Ihres Votums nicht ein Plädoyer dafür, dass der Bundesrat dieses Gesuch vom Mai 1992 umso mehr zurückziehen muss? Wenn es so obsolet ist, wie Sie gesagt haben, dann müssen Sie es doch zurückziehen, nach dem Motto: "Nicht an den Worten, sondern an den Taten wollen wir sie messen!"