Engelberger Edi · Nationalrat · 2011-09-14

Wortprotokoll

Ich beantrage Ihnen im Namen der FDP-Liberalen Fraktion, auf die Immobilienbotschaft VBS 2011 einzutreten und der Mehrheit zuzustimmen.

Wir sind der Ansicht, dass sich der Systemwechsel bewährt hat. Er bringt mehr Freiheit in der Planung und in der Umsetzung der Strategie. Es gibt in der vorliegenden Botschaft nur einen grösseren Kredit, jenen von 19,5 Millionen Franken für das Kompetenzzentrum ABC in Spiez. Wir unterstützen diesen Kredit. Alle anderen Vorhaben werden in einem Rahmenkredit im Umfang von 285,5 Millionen Franken dargestellt. Wichtig erscheint uns, dass die Planung auf dem Stationierungskonzept 2005 basiert und sie die Stossrichtung des Armeeberichtes 2010 und des Sipol-Berichtes 2010 berücksichtigt. Wir haben die Vorhaben überprüft und stellen fest, dass es sich primär um Objekte handelt, die der Verbesserung oder Erneuerung bestehender Infrastrukturen dienen und auch in Zukunft dringend benötigt werden.

Bei Artikel 5 sind wir für die Mehrheit - gemäss Bundesrat -, weil sonst das VBS nicht mehr geringfügige Verschiebungen zwischen den einzelnen Krediten vornehmen könnte. Wir sind der Auffassung, dass diese 2 Prozent die Transparenz und die Überprüfbarkeit nicht so drastisch schmälern, wie das der Ständerat sieht und wie das auch meine Vorrednerin sieht. Wir stimmen hier gemäss Mehrheit und Bundesrat.

Ich bitte Sie im Namen der FDP-Liberalen Fraktion, auf die Vorlage einzutreten, bei Artikel 5 Absatz 1 der Mehrheit zu folgen und dort den Antrag der Minderheit abzulehnen.