preparatory:AB 128633

Wortprotokoll

07.3625

[VS]

Antrag der Kommission

Ablehnung der Motion

[VS]

Proposition de la commission

Rejeter la motion

[VS]

[VS]

09.310

[VS]

Antrag der Kommission

Der Initiative keine Folge geben

[VS]

Proposition de la commission

Ne pas donner suite à l'initiative

[VS]

Präsident (Inderkum Hansheiri, Präsident): Aufgrund einer Anregung von Herrn Schweiger behandeln wir die Motion 07.3625 und die Standesinitiative 09.310 gemeinsam. Die Motion betrifft den Kampf gegen Naturgefahren, und die Standesinitiative betrifft die Bundesmittel für den Hochwasserschutz; es besteht also ein gewisser inhaltlicher Zusammenhang. Standesinitiativen werden normalerweise in Abwesenheit des Vertreters oder der Vertreterin des Bundesrates behandelt. Frau Bundespräsidentin Leuthard darf aber [PAGE 1049] selbstverständlich auch bei der Behandlung der Standesinitiative anwesend sein. - Sie sind damit einverstanden.

Es liegen zwei schriftliche Berichte der Kommission vor.