preparatory:AB 139835

Wortprotokoll

Herr Schweiger hat es gesagt: Es geht um die Stärkung der Richtplanung, und diese Stärkung ist in der Vernehmlassung zum neuen Raumentwicklungsgesetz von einer grossen Mehrheit ausdrücklich gefordert worden. Dieser Forderung entsprechen die beiden Artikel, wobei Artikel 6 von den Grundlagen handelt und Artikel 8 vom Mindestinhalt der kantonalen Richtpläne. Im Übrigen wird im Grossen und Ganzen die heutige Praxis in den Kantonen nachvollzogen.

Von daher ersuche ich Sie, der Mehrheit zuzustimmen. Der von der Mehrheit Ihrer Kommission bei Artikel 6 Absatz 3 Buchstabe c beantragten Änderung schliessen wir uns selbstverständlich an.