preparatory:AB 151517
Altherr Hans · Ständerat · Appenzell A.-Rh. · FDP-Liberale Fraktion · 2014-03-18
Wortprotokoll
Die Ausführungen des Berichterstatters haben mich auf eine Frage gebracht. Ich konnte sie in der Kürze der Zeit nicht klären. Er hat im Zusammenhang mit den drei Gebieten Jersey, Guernsey und Isle of Man von "Ländern" gesprochen - Staaten sind dies ja sicher nicht. In der Botschaft steht, es seien "Jurisdiktionen". Ich habe noch nie mit einer Jurisdiktion einen Vertrag geschlossen. Kann mir der Berichterstatter oder die Bundesrätin sagen, wie das geht? Ich verstehe das einfach nicht.