preparatory:AB 153479

Wortprotokoll

Im Anschluss an die gestrige Beratung der parlamentarischen Initiative Marty Kälin 07.417, "Grenzkontrollen und Tiertransporte", standen sechs Standesinitiativen zur selben Thematik auf unserem Programm. Die WBK beantragte unserem Rat die Abschreibung der drei Initiativen 07.311, 08.315 und 08.332. Für die drei Initiativen 09.305, 09.309 und 10.307 wurde "keine Folge geben" beantragt. Unser Rat hat beschlossen, allen sechs Initiativen keine Folge zu geben. Den drei Initiativen 07.311, 08.315 und 08.332 kann jedoch in der jetzigen Phase nicht keine Folge gegeben werden, sondern sie werden, wie von der Kommission beantragt, abgeschrieben. Das ist wichtig für das Amtliche Bulletin; es ist mit dem Kommissionspräsidenten so abgesprochen worden. Diese Mitteilung betrifft also lediglich das Amtliche Bulletin.

[VS]

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07.311, 08.315, 08.332

Abgeschrieben - Classé