preparatory:AB 176752

Wortprotokoll

Dieser Artikel entspricht im Grundsatz Artikel 96 des Militärgesetzes. Wie ich bereits beim Eintreten erwähnt habe, hat die Kommission zu Beginn der Behandlung der Vorlage einen Grundsatzentscheid gefällt: Sie hat entschieden, dem Ständerat nicht zwei mechanisierte Brigaden zu beantragen, sondern ihm zu beantragen, die schweren Mittel durch eine zusätzliche, dritte mechanisierte Brigade zu ergänzen. Damit kann die Kampffähigkeit erhöht und markant gestärkt werden. Wie diese dritte Brigade zusammengesetzt sein wird, fällt in die Kompetenz des VBS beziehungsweise der Armeeführung. Immerhin halte ich fest: Bei diesem Entscheid stand die Stärkung der Kampfkraft im Zentrum der Überlegungen. Deshalb ist die Aufteilung der bisherigen zwei mechanisierten Brigaden nicht im Sinn und Geist der Kommissionsmehrheit: Eine zusätzliche Brigade darf nur dann infrage kommen, wenn auch die Ausrüstung dieser dritten Brigade mit schweren Mitteln möglich ist.

Herr Kollege Recordon hat gesagt, dass es kaum eine terrestrische Attacke geben wird. Herr Kollege Recordon, schauen Sie mal in den Osten von Europa - das waren terrestrische Angriffe! Schauen Sie mal in den Norden, was dort jetzt passiert, wie die Standorte gegenüber dem Baltikum, gegenüber Norwegen verstärkt werden! Blicken Sie nach Syrien! Es geht immer um terrestrische Eroberungen und Gebietsgewinne, die man machen möchte. Gerade deshalb sind wir der Auffassung, dass es wichtig ist, nicht zuletzt auch in Bezug auf die Durchhaltefähigkeit der beiden Brigaden, die wir heute schon haben, eine dritte Brigade zu haben. Das hat zusätzlich den Vorteil, dass man eine dieser drei Brigaden auch auf die Sicherheit der Romandie auslegen und ausrichten kann. Das scheint mir ein Vorteil zu sein. Aber wichtig ist, dass die Kampfkraft gestärkt wird, dass die Kampfbereitschaft erhöht wird und vor allem auch dass die Durchhaltefähigkeit gestärkt werden kann.

Die Kommission hat deshalb entschieden, eine dritte Brigade zu fordern, und sie hat diesen Entscheid mit 8 zu 3 Stimmen gefällt. Ich möchte Sie ersuchen, der Mehrheit zu folgen und den Minderheitsantrag Recordon abzulehnen.