preparatory:AB 176817

Wortprotokoll

Wie Herr Hess gerade erklärt hat, ist auch der Bundesrat der Meinung, dass es eine Vorsorge- und Notfallplanung brauche. Er möchte das in den sicherheitspolitischen Bericht einbauen. Das erlaubt dann eine globale Sicht im Rahmen der gesamten Bedrohung und zusammen mit anderen sicherheitspolitischen Instrumenten. Ich muss aber zugeben, dass dann nicht alle Fragen beantwortet werden, die Herr Föhn mit seinem Vorstoss [PAGE 325] beantwortet haben möchte. Wir werden nicht die Tiefe erreichen, die Herr Föhn fordert. Wenn ich es richtig interpretiere, wäre das eine Planung analog zu Berichten, die wir bereits verfasst haben, das ginge bis hin zu Angaben über Bataillone, Materialkosten usw. So weit werden wir in der zur Verfügung stehenden Zeit im sicherheitspolitischen Bericht nicht gehen können und auch nicht gehen wollen. Vielmehr wollen wir Ihnen mit dem sicherheitspolitischen Bericht eine globale Sicht unterbreiten.

Zusammengefasst: Mit Blick auf die Stossrichtung sind wir gleicher Meinung. Mit Blick auf die Tiefe der Beantwortung wünscht Herr Föhn mehr, als wir im sicherheitspolitischen Bericht darlegen werden, denn dieser liefert eine globale Sicht, Herr Föhn ist fokussiert auf die Anliegen der Armee. Das ist selbstverständlich interessant. Ich schliesse nicht aus, dass wir in einer späteren Phase nach der Weiterentwicklung der Armee departements- bzw. armeeintern ohnehin darangehen werden, uns etwas vertiefter mit diesen Fragen auseinanderzusetzen. Denn es ist so, Herr Föhn hat es gesagt: Im Detail kennen wir diese Zahlen bzw. die Antworten auf diese Fragen im Moment nicht. Aber mit dem sicherheitspolitischen Bericht haben Sie dann die von Ihnen gewünschte Flughöhe, nämlich die Gesamtsicht.

Deshalb bitte ich Sie, den Weg des Bundesrates einzuschlagen und das Postulat Föhn abzulehnen.