preparatory:AB 177533

Wortprotokoll

Es gibt ja eine Reihe ähnlicher Vorstösse, mit denen Transportflugzeuge gefordert werden. Der Bundesrat ist bereit, diese Motionen entgegenzunehmen. Ich möchte dazu aber noch einige Bemerkungen machen.

Unter dem Titel "Friedensförderung" hat die Schweizer Armee für die Versorgung unserer Truppen in Kosovo in den letzten Jahren immer Flugzeuge zugemietet. Eigentlich gibt es eine Überkapazität an Transportflugzeugen in Europa. Man kann diese zu günstigen Preisen mieten, sie stehen zur Verfügung. Für Friedensförderungseinsätze der Armee stehen wir in der Regel nicht unter zeitlichem Druck, weil wir ja Freiwillige brauchen, die wir zuerst anstellen, die wir ausbilden müssen. So können wir diese Flüge planen. Das hat sich in der Vergangenheit bewährt, und das könnte auch so weitergeführt werden.

Wir sind trotzdem bereit, das zu prüfen, weil es auch andere Bedürfnisse gibt - sie wurden insbesondere aus dem EDA [PAGE 1128] angemeldet -, z. B. zur Evakuation von Botschaftspersonal. Das muss allenfalls dringender erfolgen. Dazu haben wir die Mittel nicht unbedingt; das prüfen wir. Wir sind auch im Kontakt mit dem EJPD, um allfällige Ausschaffungsflüge entsprechend zu prüfen. Das werden wir Ihnen dann unterbreiten. Wir prüfen drei Möglichkeiten: Wir prüfen den Kauf, wir prüfen die Miete in verpflichtender Form, und wir prüfen die Zusammenarbeit mit anderen Staaten. Wir werden Ihnen dann die günstigste Lösung allenfalls vorschlagen.

Damit Sie dann nicht überrascht sind, möchte ich doch noch Zahlen zur Grössenordnung in den Raum stellen: Wir sprechen, je nach Grösse und Reichweite dieser Flugzeuge, von Investitionen in der Grössenordnung von 200 bis 500 Millionen Franken und von jährlichen Kosten im Umfang eines hohen zweistelligen Millionenbetrags, um die Flugzeuge dann auch betreiben zu können. Das war mit der Mietlösung, wie wir sie bis jetzt hatten, günstiger. Wir werden Ihnen diese Auslegeordnung aber entsprechend unterbreiten.

Wir sind bereit, die Motion entgegenzunehmen und Ihnen im Verlauf des nächsten Jahres Bericht zu erstatten.