preparatory:AB 187976

Wortprotokoll

Ich habe im Zusammenhang mit Artikel 76, der ja mit dem Entscheid zu Artikel 39 verbunden ist, noch folgende Bemerkung zuhanden der Materialien: Beim Antrag auf Streichen der Artikel 39 und 76 geht es der Kommission um die Neuordnung des Vollzugs des zukünftigen Einspeiseprämiensystems für Energie. Die Kommission will tendenziell am Status quo festhalten, ist aber für allfällige Optimierungen offen. Die ursprüngliche Lösung des Bundesrates, welcher der Nationalrat zugestimmt hat, will sie hingegen nicht unterstützen. Die zu schaffende Differenz soll es dem Nationalrat ermöglichen, die Frage vertieft zu prüfen. Die Differenz bezieht sich materiell nicht ausschliesslich auf die Artikel 39 und 76, sondern auf sämtliche Bestimmungen, die die Vollzugszuständigkeit betreffen, namentlich eben auch auf das 13. Kapitel, "Zuständigkeiten und Verfahren". Das sei zuhanden der Materialien gesagt.