preparatory:AB 194940

Wortprotokoll

Das Ensi hat eine Grundlage auf Gesetzesbasis gewünscht, das haben wir in der Kommission ausführlich diskutiert. Aber heute bestehen die Möglichkeiten auf Verordnungsebene und auch mittels Richtlinien, und diese werden laufend überarbeitet; sie wurden auch in der Vergangenheit immer wieder an die neuesten Erkenntnisse angepasst. Frau Bundesrätin Leuthard hat, wenn ich mich richtig erinnere, auch in der Kommission gesagt, dass diese Überarbeitung ein andauernder Prozess ist.