preparatory:AB 194995

Wortprotokoll

Ich spreche einzig zu Artikel 34a. Die Mehrheit Ihrer Kommission beantragt Ihnen, und zwar mit 15 zu 10 Stimmen, am Beschluss des Nationalrates vom 16. September des vergangenen Jahres festzuhalten.

Ihre Kommission führte bei diesem Artikel vorab eine Diskussion bezüglich einer anderen, inhaltlich leicht abweichenden Formulierung - die Frau Bundesrätin hat darauf hingewiesen. Die Kommission entschied aber, an der bisherigen Fassung des Nationalrates festzuhalten.

Zusammengefasst ist die Mehrheit Ihrer Kommission der Meinung, dass mit der von ihr verabschiedeten Formulierung der Bund nicht nur innovative Projekte, sondern eben ausdrücklich auch Absatzförderungsmassnahmen zugunsten von Schweizer Holz fördern können soll. Das soll auch so im Gesetz stehen - das vor dem Hintergrund der ausserordentlich schwierigen wirtschaftlichen Situation, in der sich die Schweizer Holzwirtschaft heute und wohl auch in absehbarer Zeit befindet.

Namens der Kommissionsmehrheit ersuche ich Sie dementsprechend, am Beschluss des Nationalrates vom 16. September 2015 festzuhalten.