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preparatory:AB 196112

Bischofberger Ivo · Ständerat · Appenzell I.-Rh. · CVP-Fraktion · 2016-03-09

Wortprotokoll

Ich habe drei Bemerkungen. Der Antrag, wie ihn Kollege Ettlin eingereicht hat, stand gestern Morgen in unserer Kommission zur Diskussion. Er lag uns vor, und es ist klar festgehalten worden, was Sie auf dem Antragsblatt sehen: Der Titel gemäss Antrag Ettlin Erich wäre, gemäss Nationalrat, "Verwendung von Holz bei Bauten mit Bundesfinanzierung", dies im Gegensatz zum Titel unserer Variante "Bauten und Anlagen des Bundes". Wir haben uns gefragt: Was heisst das konkret?

Ich möchte Ihnen aus der breiten Palette nur ein Beispiel kurz darlegen. Die Formulierung nach dem Antrag von Kollege Ettlin würde heissen, dass beispielsweise für eine Stallbaute, damit sie mit 10 000 Franken Investitionskredit subventioniert würde, nur Schweizer Holz verwendet werden dürfte. Das heisst im Klartext: Diese Baute könnte allenfalls bis zu 50 000 Franken Mehrkosten verursachen. Wegen dieser Konsequenz ist die Kommission klar davon überzeugt, dass wir am Beschluss unseres Rates vom 3. Dezember 2015 festhalten sollen.

In diesem Sinne bitte ich Sie im Namen der Kommission, den Antrag von Kollege Ettlin abzulehnen.

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