preparatory:AB 197375

Wortprotokoll

Wir entschädigen ja die Kantone mit dieser Gegenfinanzierung. Die Kantone erhalten Geld für die Steuersenkungen, die sie vornehmen. Vieles, was Sie heute beschlossen haben, ist für die Kantone freiwillig. Sie können also auswählen, welches Element sie nehmen: Sie können die Inputförderung oder die zinsbereinigte Gewinnsteuer wählen. Die Kantone werden ja nicht alle diese Massnahmen umsetzen, sondern sie werden, abgestimmt auf ihr Umfeld und ihre Unternehmen, massgeschneiderte Lösungen wählen, die genau zu ihrem Unternehmensumfeld passen. Basel-Stadt mit viel Chemie und Entwicklung wird ein anderes Modell wählen als ein anderer Kanton. Da ist man in den Kantonen ja bereits unterwegs. Wir gehen davon aus, dass dieses Konzept, das ja dann in den Kantonen mit einiger Verspätung greift - es ist eine kantonale Gesetzgebung -, so zu verkraften ist.

Ich möchte noch einmal daran erinnern: Wir betrachten diese Unternehmenssteuerreform nicht primär als einen Kostenfaktor, sondern als Faktor im Sinne einer Investition in ein Steuersystem, die wir vornehmen, um auch in Zukunft attraktiv zu sein. Aus dieser Optik ist das, was Sie heute beschlossen haben, nicht übertrieben, sondern es ist eigentlich schon ein Kompromiss, der aus meiner Optik durchaus auf allen Stufen verkraftbar ist. [PAGE 494]