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Wortprotokoll

Was wir hier besprechen, ist eine kleine schweizerische Geschichte. Es geht um drei Stellen: zwei Stellen in St. Gallen an einer Inlandzollstelle mit 272 000 Franken Einsparpotenzial und eine Stelle in Buchs mit 136 000 Franken Einsparpotenzial. Das Paket wurde ja noch letztes Jahr geschnürt, unter meiner Vorgängerin. Es gab damals keine Opposition, doch jetzt ist das Problem plötzlich aufgetaucht.

Als ich Ihnen letztes Mal gesagt habe, wir gingen davon aus, dass das Problem gelöst sei, stützte ich mich auf Aussagen meiner Leute. Inzwischen ist diese Einsparung offensichtlich nicht mehr möglich. Wir hätten vorgesehen, die zwanzig zollbeteiligten Domizilverfahren - da geht es insbesondere um Aldi und um Versandfirmen - statt an der Inlandzollstelle St. Gallen in St. Margrethen oder Kreuzlingen abzuhandeln; das liegt ja auch noch knapp in der Schweiz. Und statt Buchs hätten wir Schaanwald oder auch St. Margrethen vorgesehen. Wenn das nicht geht, erhalten wir die drei Stellen aufrecht und nehmen noch einmal Kontakt mit der Regierung auf; dann machen wir das halt. Wir hätten das Gefühl gehabt, es müsste eigentlich möglich sein, diese drei Stellen an anderen Orten zusammenzuführen. Inzwischen ist das zum grossen Thema geworden.

Wir wollen ja wirklich keine Region benachteiligen und auch die Wirtschaft nicht. Wenn es nicht anders geht, erhalten wir die drei Stellen aufrecht. Ich würde mir dann einfach bei Gelegenheit erlauben, Ihnen den Hinweis auf diese drei Stellen wieder unter die Nase zu reiben, wenn Sie sagen: Bauen Sie Stellen ab! Das muss ich jetzt doch auch sagen. Wir hätten immer noch das Gefühl gehabt, dass es geht. Aber wenn es für Sie nicht geht, bauen wir diese drei Stellen in der Zollverwaltung sonst wo ab.

Es ist anzufügen, dass eigentlich das Budget massgeblich ist. Das Budget steht über diesem Stabilisierungsprogramm. Dort haben Sie den frankenmässigen Abbau bewilligt. Wenn der Abbau hier nicht geht, bauen wir diesen Betrag innerhalb der Verwaltung sonst wo ab. Es sind also keine Budgetkorrekturen notwendig. Wenn Sie diese Stellen hier aufrechterhalten, hat es sozusagen keine grosse Wirkung. Es wäre unsere moralische Verpflichtung, in der Region ein Problem, das jetzt entstanden ist, in der Region so zu lösen, wie es die Region will. Es lohnt sich also nicht, von Bern aus mit einer Region wegen dieser drei Stellen in Kriegszustände zu verfallen. Ich muss aber auch anfügen, dass wir natürlich mit dem Personal schon Lösungen finden würden. Das wäre also nicht das Problem.

Zusammengefasst scheint es mir, dass das Problem jetzt etwas gar sehr hochgespielt worden ist. Aber selbstverständlich nehmen wir auf die Region Rücksicht. Wir werden das mit der St. Galler Regierung noch einmal ansehen. Wenn es dann wirklich nicht anders geht, bleibt das so erhalten, wie es die Leute aus der Vergangenheit kennen.

Ich möchte Sie aber vielleicht trotzdem bitten, bei solchen Sparanträgen auch etwas gesamtheitlich zu denken, denn so kommen wir nicht zum Ziel, wenn jeder kleine Abbau sofort während Wochen zum regionalen Medienthema wird.

Ja, wir werden das aufrechterhalten. Wir werden noch einmal Kontakt aufnehmen mit der Regierung. Aber es ist nicht eine so grosse Geschichte. Es geht um drei Stellen. Die nächsten Zollstellen liegen fast in Sichtweite.