preparatory:AB 248909

Wortprotokoll

Gut, diese Leier kennen wir, und Sie wissen auch, was wir darauf antworten können. Sie haben es in der Hand gehabt, unseren Kampf gegen die Zersiedelung zu unterstützen. Sie haben es nicht gemacht, indem Sie die Zersiedelungs-Initiative abgelehnt haben.

Aber ich sage Ihnen noch etwas anderes: Ich sage Ihnen, weshalb wir Grünen überzeugt für die Personenfreizügigkeit sind. Wir sind es nicht in erster Linie deshalb, weil sie regelt, wie Menschen in die Schweiz kommen können - übrigens überhaupt nicht irgendwie ungezügelt, sondern nur dann, wenn es auch einen Arbeitsplatz gibt; einfach, damit man das einmal gesagt hat. Es sind nicht die Leute, die von sich aus kommen, sondern es müssen Schweizer Unternehmen sein, die sie anstellen. Wir sind für die Personenfreizügigkeit, weil sie ausländerpolitisch in der Schweiz der grösste Schritt vorwärts und gegen die Diskriminierung von Menschen mit EU-Pass in unserem Land war. Wegen dieser Gleichstellung, wegen dieser Gleichberechtigung, die die Menschen auch in der Auseinandersetzung im Arbeitsmarkt stärkt, sind wir für die Personenfreizügigkeit.