preparatory:AB 253528

Wortprotokoll

Wenn man die Zielsetzung oder den Einleitungssatz dieser Motion liest, muss man sagen: Ja, das können wahrscheinlich die meisten unterstützen, das tönt gut. Wenn man dann aber die Begründung liest, merkt man: Das alles oder das meiste davon ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit und passiert schon.

Wir sind mit verschiedenen Vorlagen daran, die Standortattraktivität zu verbessern, das haben wir eben erst bei der Standortförderung gemacht. Wir schauen, dass Arbeitsplätze erhalten werden können. Wir haben schon Dutzende von Berichten, die Sie alle lesen können; es gibt Stapel von Vorschlägen, wie man Regulierungskosten senken könnte. Wir wollen die Rahmenbedingungen optimieren. Es ist eigentlich eine Motion fürs Schaufenster, für etwas, was längst geschieht und hin und wieder an Vorstössen von allen Seiten des Parlamentes scheitert. Deshalb ist diese Motion unnötig.

Sie sagt aber auch nicht genau, wie sie das Ziel erreichen will. Sind zum Beispiel, wenn es darum geht, die privaten Haushalte zu entlasten, wie bei der vorhergehenden Vorlage [PAGE 1922] nur die Reichen gemeint oder auch andere? Deshalb ist für uns klar: Diese Motion ist wirklich etwas fürs Schaufenster, braucht es nicht, ist eine Selbstverständlichkeit.

C'est pour ces raisons que je vous propose de rejeter la motion.