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preparatory:AB 262942

Müller-Altermatt Stefan · Nationalrat · Solothurn · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP. · 2020-06-10

Wortprotokoll

Ich habe, wie auch die Frau Bundespräsidentin, die Zahlen nicht präsent, aber was Sie ansprechen, ist Artikel 16 Absatz[NB]1. Es geht um Folgendes: Wenn man die E-Mobilität tatsächlich an die Flottenziele anrechnen will, kann man sie nur berücksichtigen, falls der verwendete Strom aus erneuerbaren Quellen stammt.

Bleiben Sie beim Thema, und kommen Sie nicht mit Whataboutism, indem Sie auf irgendwelche Nebenschauplätze verweisen! Was Sie wollen, ist, dass Atomstrom halt dort auch angerechnet werden kann. Das ist das, was Sie wollen, und das will die Kommission ganz klar nicht: Die Kommission will, so war die Diskussion, keinen Atomstromförderartikel - nein, ich muss mich korrigieren: Es ist die Minderheit Bäumle, die keinen Atomstromförderartikel will. Der Minderheitsantrag wurde eingereicht, weil der Antrag Bäumle mit 12 zu 11 Stimmen abgelehnt wurde.

Sie gehören jedoch zur Mehrheit, also zu jenen, die obsiegt haben - seien Sie also glücklich darüber!