preparatory:AB 266191

Wortprotokoll

Ich erkläre die ausserordentliche Session als eröffnet und begrüsse die beiden Vertreter des Bundesrates, den Vizepräsidenten des Bundesrates, Herrn Guy Parmelin, und Herrn Bundesrat Alain Berset.

Gemäss Artikel 2 Absatz 3 des Parlamentsgesetzes können ein Viertel der Mitglieder eines Rates oder der Bundesrat die Durchführung einer ausserordentlichen Session verlangen. Gegenstand einer ausserordentlichen Session können unter anderem in beiden Räten eingereichte gleichlautende Motionen sein. Am Ende der Sommersession haben Vertreter einerseits der SP und der Grünen und andererseits der SVP eine ausserordentliche Session gefordert, um Vorstösse im Zusammenhang mit der Pandemie zu behandeln. Der Bundesrat hat diese Vorstösse rechtzeitig beantwortet. Eine ausserordentliche Session findet in der Regel in beiden Räten in der gleichen Kalenderwoche statt. Das Büro des Ständerates hat beschlossen, sie in der ersten Woche der Herbstsession durchzuführen. Der Nationalrat hat sie bekanntlich gestern durchgeführt. Wir behandeln im Rahmen der ausserordentlichen Session die Motionen Carobbio Guscetti 20.3761 und 20.3762, die Motionen Salzmann 20.3224 und 20.3862 sowie die Motion Graf Maya 20.3756.