preparatory:AB 317242
Ettlin Erich · Ständerat · Obwalden · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP. · 2023-03-15
Wortprotokoll
Es freut mich natürlich, dass die Obwaldner am längsten leben. Aber ich weiss, diese Zahlen ändern schnell.
Ich möchte nur kurz antworten und festhalten: Auch in der Kommission - das ist meine persönliche Meinung - haben wir nie daran gezweifelt, dass man darüber nachdenken und sich dieser Diskussion stellen muss. Das ist unbestritten. Ob Wahljahr oder nicht, wir werden das ständig machen. Der Berichterstatter hat es gesagt, Kollege Kuprecht hat es auch gesagt: Wir haben dem Bundesrat den Auftrag gegeben. Er muss bis 2026 die nächsten Schritte einleiten und uns aufzeigen, wie er das machen will.
Ich wollte mich einfach noch melden, weil ich auf den Vorstoss unserer alt Nationalratskollegin Ruth Humbel hinweisen wollte, die ein Postulat mit dem Auftrag an den Bundesrat eingereicht hat, auch noch ein Modell "Lebensarbeitszeit" zu prüfen. Das wäre ein weiteres Mittel. Es zeigt, dass man auch darüber noch diskutieren könnte und dass es - das würde auch die von Kollege Stöckli angesprochene Problematik aufnehmen - darauf ankommt, welchen Beruf man ausübt. Das Modell "Lebensarbeitszeit" setzt einfach voraus, dass man eine gewisse Anzahl Jahre arbeitet und einzahlt und dass diese dann das Rentenalter bestimmen. Ob das die Lösung ist, wissen wir nicht. Aber ich glaube, es ist klug, wenn wir uns Zeit nehmen und wenn sich der Bundesrat Zeit nimmt, bis 2026 eine Auslegeordnung zu machen, und nicht sofort nach der AHV-Abstimmung reagiert wird. Dann können wir - das wäre dann eine Art Gegenvorschlag - unter Berücksichtigung der Ideen der Jungparteien eine ausgewogene, kluge Lösung suchen. Hier wird die Lösung schon vorgegeben. Das ist zu einengend.
Ich bitte Sie deshalb, dem Antrag der Kommission zu folgen.